Aufruf: „Höcke stoppen! 2.0“ und „Demokratie verteidigen!“ unterstützen!

Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag und Sprecher des Landesverbands AfD Thüringen, kommt erneut nach Jena. Am 27. Oktober will der Rechtsextreme ab 18 Uhr in Lobeda-West im Rahmen eines „Bürgerdialogs“ im Stadtteilzentrum LISA auftreten.1 2
Schon 2024 war ein solcher Auftritt geplant. Damals konnte er durch große antifaschistische Gegenproteste verhindert werden.3
Ganz abgesehen davon, dass die AfD und insbesondere auch die AfD Thüringen aus unserer Sicht eine klar rechtsextreme Partei mit vielfach faschistischen Zielen ist, die mit dem Grundgesetz und unseren Werten wie Achtung der Menschenwürde und Toleranz nicht vereinbar sind, gehört Höcke zu den besonders auffälligen AfD-Politikern. 2019 entschied das Verwaltungsgericht Meiningen, dass es sich um ein auf einer überprüfbaren Tatsachengrundlage beruhenden Werturteil handle, Höcke als „Faschisten“ zu bezeichnen.4 5 Weitere Verfahren, in denen geklärt werden sollte, ob es ebenso legitim sei, Höcke einen „Nazi“ zu nennen, oder ob es sich dabei um eine Beleidung handele, wurden eingestellt, wohl, da auch diese Bezeichnung inhaltlich begründet werden könnte.6 Ähnliches dürfte für ein aktuelles Verfahren aus diesem Jahr erwartbar sein.7 Höcke wurde bereits zweimal wegen der Nutzung von Nazi-Parolen rechtskräftig verurteilt.8
Aus unserer Sicht ist völlig klar: So jemand ist bei uns in Jena nicht willkommen und sollte keine Gelegenheit bekommen, neonazistische Hass-Parolen und menschenfeindliche Hetze zu verbreiten – und das ausgerechnet in Lobeda, wo Menschen aus besonders vielen Nationen friedlich miteinander leben.9
Wir unterstützen deshalb die Aufrufe von „Rechtsruck Stoppen“10 und „Jena solidarisch“11 zum Gegenprotest und schließen uns den Worten von „Rechtsruck Stoppen“ an:
Lasst uns den Rechten den Raum nehmen und Orte der Solidarität, Vielfalt und Menschlichkeit schaffen. Bunt, entschlossen, gemeinsam. Kommt nach Lobeda-West und lasst uns Höcke erneut stoppen! Jena bleibt stabil!
Liebe Kolleg*innen, auch wir von „Uni gegen Rechts“ werden mit einigen Leuten vor Ort sein. Schließt euch uns an!
Datum: Dienstag, 27.10.2026
Uhrzeit: 16 Uhr
Standort: Jena, Parkplatz Karl-Marx-Allee/Theobald Renner Straße
(Anreise mit Straßenbahn: Emil-Wölk-Straße aussteigen)
Quellen:
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https://www.otz.de/lokales/jena/article413404973/afd-will-nicht-aufgeben-hoecke-kommt-nach-jena.html ↩
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https://www.jenaer-nachrichten.de/stadtleben/29971-afd-buergerdialog-hoecke-will-erneut-in-jena-auftreten ↩
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https://www.tagesschau.de/inland/jena-afd-hoecke-demonstration-100.html ↩
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https://www.rnd.de/politik/warum-bjorn-hocke-als-faschist-bezeichnet-werden-darf-T3X3A4NZFZHYPHUSFWNEPO6FPQ.html ↩
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https://taz.de/Verfahren-wegen-Beleidigung-eingestellt/!5968418/ ↩
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https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/darf-thuringens-afd-chef-als-nazi-bezeichnet-werden-polizei-beschlagnahmt-anti-hocke-plakat-in-linken-parteiburo-in-furstenwalde-16056127.html ↩
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https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/urteil-bestaetigung-hoecke-100.html ↩
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https://www.rechtsruckstoppen.de/veranstaltung/hoecke-stoppen-2-0/ ↩