Holt Maja zurück nach Hause – Erklärung der Gewerkschaftsinitiative „Uni gegen Rechts“ an der Uni Jena

Maja ist ein junger Mensch aus Jena, eine non-binäre Person, Antifaschist:in und aktives Mitglied des Café Wagner. Maja wurde wegen der angeblichen Beteiligung an Körperverletzungen an Neonazis vor genau einem Jahr rechtswidrig nach Ungarn ausgeliefert und befindet sich seitdem in menschenunwürdiger Isolationshaft. Aus Protest gegen die Haftbedingungen und mit der Forderung der Rücküberstellung nach Deutschland ist Maja am 5. Juni 2025 in den Hungerstreik getreten. Heute ist der 24. Tag des Hungerstreiks.

Majas Auslieferung ist ein anhaltender Justizskandal: Die deutschen Behörden lieferten Maja in einer äußerst unüblichen Blitzaktion aus, um dem Bundesverfassungsgericht zuvorzukommen, was gerade dabei war, genau diese Auslieferung vorläufig zu untersagen. Ein halbes Jahr später gewann Maja die Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht. Es urteilte, dass die Auslieferung rechtswidrig war. Seitdem wurde keine der beteiligten Behörden zur Verantwortung gezogen. Seitdem wurde Maja nicht nach Deutschland zurückgeholt. Seitdem werden, wie das Bundesverfassungsgericht urteilte, die Grundrechte von Maja Tag für Tag verletzt.

Majas Haftbedingungen sind eine Frage der Menschenrechte: Unbefristete und unbegründete Einzel- oder Isolationshaft gilt als menschenunwürdige Behandlung oder sogar Folter. Hinzu kommen zahlreiche Widrigkeiten wie Schädlingsbefall, schlechte Ernährung, keine Bildungsmöglichkeiten, ein herablassender und aggressiver Umgangston der Vollzugsbeamten sowie erniedrigende Intimkontrollen. Majas Menschenrechte werden verletzt und Majas Menschenwürde wird angetastet.

Wir sind Kolleg:innen aus Verwaltung, Wissenschaft und Studierendenschaft der Uni Jena, Mitglieder der Gewerkschaften ver.di, GEW und FAU sowie von TV Stud und wir haben uns Anfang 2024 zur betrieblichen Initiative „Uni gegen Rechts“ zusammengeschlossen. 2024 haben wir Hunderte von Kolleg:innen und Mitstudierenden zu Protestaktionen gegen die zunehmende rechtsextreme Einflussnahme bewegen können. Wir möchten nun unsere Solidarität mit Majas Hungerstreik im Gefängnis in Budapest und unsere Anteilnahme und Unterstützung für Majas Familie und Freund:innen in Jena zum Ausdruck bringen.

Die Bundesregierung und das Auswärtige Amt sind in der Verantwortung, auf diplomatischen Wege die Rücküberstellung von Maja zu erwirken. Dass Majas legitime Forderungen der Rücküberstellung nach Deutschland und nach einem fairen Verfahren jedoch nach über drei Wochen Hungerstreik immer noch ignoriert werden, ist Ausdruck genau der politischen Verhältnisse, die uns zur Gründung von „Uni gegen Rechts“ bewegt haben.

Wir appellieren deswegen an die Leitung der Universität Jena, ihre Kontakte zur Landesregierung Thüringens zu nutzen und sie aufzufordern, sich für Maja einzusetzen.

Wir rufen unsere Kolleg:innen und Mitstudierenden dazu auf, Majas Kampf für Gerechtigkeit zu unterstützen. Sprecht mit Politiker:innen, kontaktiert das Auswärtige Amt, unterzeichnet die Petition der Eltern von Maja und anderer Beschuldigter.

Uni gegen Rechts Jena, 28. Juni 2025